Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts Bedingungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen amodis und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt AMODIS flächen & textil DESIGN nicht an, es sei denn, AMODIS flächen & textil DESIGN hätte dem ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragspartner
AMODIS flächen & textil DESIGN
Inh. Orhan Topal-Kiziltan
Den Haager Str. 21
28259 Bremen
amodis@amodis-bremen.de
Tel.: +49 (0)421 / 208 65 73
Fax: +49 (0)421 / 208 65 74
3. Vertragsabschluß und Rücktritt
Werden von AMODIS flächen & textil DESIGN Bestellungen angenommen, gelten die Bedingungen der Website unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung mittels e-mail, Fax oder Post durch AMODIS flächen & textil DESIGN zustande.
4. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich zugesagt wurde. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. Soweit die Ware ausnahmsweise nicht vorrätig sein sollte, wird der Besteller von AMODIS flächen & textil DESIGN über einen voraussichtlichen Liefertermin informiert.
5. Preise und Zahlung
Wir liefern gegen Vorkasse. Unsere Endpreise enthalten alle Nebenkosten, sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich zuzüglich der Versandkosten. Die Abrechnung erfolgt in EURO
6. Warenzeichen, Lizenzen und Patente, Haftungsfreistellung
Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber AMODIS flächen & textil DESIGN, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
Der Kunde wird AMODIS flächen & textil DESIGN von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet AMODIS flächen & textil DESIGN alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen Eigentum von AMODIS flächen & textil DESIGN.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
AMODIS flächen & textil DESIGN
Inh. Orhan Topal-Kiziltan
Den Haager Str. 21
28259 Bremen
Deutschland
oder per Fax an: +49 – (0)421 / 208 65 74
oder per E-Mail an: amodis@amodis-bremen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
b) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
c) Wird der Vertrag im Ganzen widerrufen, so trägt AMODIS flächen & textil DESIGN auch die Versandkosten der Ware zum Verbraucher.
9. Gewährleistung und Haftung
Der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen. Mängelrügen und sämtliche Lieferbeanstandungen müssen innerhalb von 7 Tagen nach Empfang der Ware unter Angabe von Kundennummer, Rechnungsnummer und Rechnungsdatum schriftlich geltend gemacht werden. In einem jeden Falle ist ein etwaiger Schadenersatzanspruch des Bestellers begrenzt auf den Wert der mangelfreien Leistung.
Rücksendungen mangelhafter und unbenutzter Ware ist vorher mit AMODIS flächen & textil DESIGN abzustimmen und ausreichend zu frankieren. Unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Die Rücksendung muss in der Originalverpackung erfolgen, um Transportschäden zu vermeiden.
10. Datenschutz
AMODIS flächen & textil DESIGN verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung der Dienstleistungen durch den jeweiligen Teilnehmer erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich intern zu nutzen und nicht an Aussenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
11. Änderung dieser AGB
Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
12. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Bremen.
Stand: Januar 2010
